AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen mit Kundeninformationen & Informationen zum Datenschutz

Inhaltsverzeichnis

1. Geltungsbereich
2. Vertragsschluss
3. Widerrufsrecht
4. Preise und Zahlungsbedingungen
5. Liefer- und Versandbedingungen
6. Eigentumsvorbehalt
7. Mängelhaftung (Gewährleistung)
8. Besondere Bedingungen für die Verarbeitung von Waren
9. Anwendbares Recht
10. Alternative Streitbeilegung




1) Geltungsbereich
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) von Dorlis Meier (nachfolgend „Verkäuferin“) gelten für alle Verträge, die Verbraucher*innen oder Unternehmer*innen (nachfolgend „Kund*innen“) mit der Verkäuferin hinsichtlich der dargestellten Waren abschließen. Hiermit wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen der Kund*innen widersprochen, es sei denn, es ist etwas anderes vereinbart.

1.2 Für Verträge über die Lieferung von Gutscheinen gelten diese AGB entsprechend, sofern insoweit nicht ausdrücklich etwas Abweichendes geregelt ist.

1.3 Verbraucher*in im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer*in im Sinne dieser AGB ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.


2) Vertragsschluss
2.1 Gegenstand des Vertrages ist der Verkauf von Waren. Bei den verfügbaren Produkten handelt es sich um verbindliche Angebote zum Vertragsschluss.
Der Vertragsschluss kommt zustande, sobald Käufer*innen die einzelnen Schritte des Bestellvorganges durchlaufen haben und diesen anschließend mittels Betätigung des Buttons „Zahlungspflichtig bestellen“ abschließen.

2.2 Für die Annahme des Angebots klicken Kund*innen auf der Produktseite auf den Button „In den Warenkorb“ und durchlaufen anschließend die vorgegebenen Bestellschritte. Im letzten Schritt des Bestellprozesses klicken die Kund*innen auf den Button „jetzt kaufen“, wodurch der Bestellvorgang abgeschlossen wird.

2.3 Der Vertragstext wird von der Verkäuferin gespeichert und den Kund*innen nach Vertragsschluss nebst den vorliegenden AGB und Kundeninformationen in Textform (E-Mail) zugeschickt. Eine darüber hinaus gehende Zugänglichmachung des Vertragstextes durch die Verkäuferin selbst findet nicht statt.

2.4 Vor verbindlicher Abgabe der Bestellung können Kund*innen mögliche Eingabefehler durch aufmerksames Lesen der auf dem Bildschirm dargestellten Informationen erkennen. Ein wirksames technisches Mittel zur besseren Erkennung von Eingabefehlern kann dabei die Vergrößerungsfunktion des Browsers sein, mit deren Hilfe die Darstellung auf dem Bildschirm vergrößert wird. Eingaben können vor verbindlicher Abgabe der Bestellung im Rahmen des elektronischen Bestellprozesses mit den üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigiert werden.

2.5 Für den Vertragsschluss steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung.

2.6 Die Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme finden per E-Mail und automatisierter Bestellabwicklung statt. Kund*innen haben sicherzustellen, dass die von ihnen zur Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, so dass unter dieser Adresse die von der Verkäuferin versandten E-Mails empfangen werden können. Insbesondere haben Kund*innen bei dem Einsatz von SPAM-Filtern sicherzustellen, dass alle von der Verkäuferin versandten Mails zugestellt werden können.



3) Widerrufsrecht
3.1 Verbraucher*innen steht grundsätzlich ein Widerrufsrecht zu.
Kund*innen haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem sie die Verkäuferin über den Widerruf des Vertrages unterrichten, an sie zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Kund*innen die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

3.2 Nähere Informationen zum Widerrufsrecht ergeben sich aus der Widerrufsbelehrung der Verkäuferin.

3.3 Das Widerrufsrecht gilt nicht für Kund*innen, die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses keinem Mitgliedstaat der Europäischen Union angehören und deren alleiniger Wohnsitz und Lieferadresse zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses außerhalb der Europäischen Union liegen.

3.4 Widerrufsfolgen
Wenn Kund*innen den Vertrag widerrufen, hat die Verkäuferin den Kund*innen alle Zahlungen, die sie von ihnen erhalten hat, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über den Widerruf des Vertrages eingegangen ist. Für diese Rückzahlung wird dasselbe Zahlungsmittel verwendet, das bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt wurde.

3.5 Die Verkäuferin kann die Rückzahlung verweigern, bis sie die Waren wieder zurückerhalten hat oder bis Kund*innen den Nachweis erbracht haben, dass sie die Waren zurückgesandt haben.



4) Preise und Zahlungsbedingungen
4.1 Sofern sich aus der Produktbeschreibung nichts anderes ergibt, handelt es sich bei den angegebenen Preisen um Gesamtpreise, ohne die gesetzliche Umsatzsteuer (laut Kleinunternehmerregelung). Gegebenenfalls zusätzlich anfallende Liefer- und Versandkosten werden in der jeweiligen Produktbeschreibung gesondert angegeben.

4.2 Bei Lieferungen in Länder außerhalb der Europäischen Union können im Einzelfall weitere Kosten anfallen, die die Verkäuferin nicht zu vertreten hat und die von den Kund*innen selbst zu tragen sind. Hierzu zählen beispielsweise Kosten für die Geldübermittlung durch Kreditinstitute (z.B. Überweisungsgebühren, Wechselkursgebühren) oder einfuhrrechtliche Abgaben bzw. Steuern (z.B. Zölle). Solche Kosten können in Bezug auf die Geldübermittlung auch dann anfallen, wenn die Lieferung nicht in ein Land außerhalb der Europäischen Union erfolgt, Kund*innen die Zahlung aber von einem Land außerhalb der Europäischen Union aus vornehmen.

4.3 Kund*innen stehen verschiedene Zahlungsmöglichkeiten zur Verfügung, die im Angebot der Verkäuferin angegeben werden.

4.4 Ist Vorauskasse per Banküberweisung vereinbart, ist die Zahlung sofort nach Vertragsabschluss fällig, sofern die Parteien keinen späteren Fälligkeitstermin vereinbart haben.

4.5 Bei Zahlung mittels einer von PayPal angebotenen Zahlungsart erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg (im Folgenden: „PayPal“), unter Geltung der jeweils einschlägigen Nutzungsbedingungen von PayPal.



5) Liefer- und Versandbedingungen
5.1 Die Lieferung von Waren erfolgt auf dem Versandweg an die von den Kund*innen angegebene Lieferanschrift, sofern nichts anderes vereinbart ist. Bei der Abwicklung der Transaktion ist die in der Bestellabwicklung angegebene Lieferanschrift maßgeblich.

5.2 Sendet das Transportunternehmen die versandte Ware an die Verkäuferin zurück, da eine Zustellung bei den Kund*innen nicht möglich war, tragen die Kund*innen die Kosten für den erfolglosen Versand. Dies gilt nicht, wenn Kund*innen ihr Widerrufsrecht wirksam ausüben, wenn sie den Umstand, der zur Unmöglichkeit der Zustellung geführt hat, nicht zu vertreten haben oder wenn sie vorübergehend an der Annahme der angebotenen Leistung verhindert waren, es sei denn, dass die Verkäuferin ihnen die Leistung eine angemessene Zeit vorher angekündigt hatte.

5.3 Bei Selbstabholung informiert die Verkäuferin die Kund*innen zunächst per E-Mail darüber, dass die von ihnen bestellte Ware zur Abholung bereit steht. Nach Erhalt dieser E-Mail können sie die Ware nach Absprache mit der Verkäuferin abholen. In diesem Fall werden keine Versandkosten berechnet.

5.4 Gutscheine werden den Kund*innen wie folgt überlassen:
— per E-Mail oder
— postalisch



6) Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises das Eigentum der Verkäuferin.



7) Mängelhaftung (Gewährleistung)
7.1 Ist die Kaufsache mangelhaft, gelten die Vorschriften der gesetzlichen Mängelhaftung.

7.2 Abweichend hiervon beträgt die Verjährungsfrist für Mängelansprüche bei gebrauchten Waren ein Jahr ab Ablieferung der Ware an die Kund*innen. Die Verkürzung der Verjährungsfrist auf ein Jahr gilt jedoch nicht
— für Schadensersatz- und Aufwendungsersatzansprüche der Kund*innen
— für den Fall, dass die Verkäuferin den Mangel verschwiegen hat

7.3 Kund*innen werden gebeten, angelieferte Waren mit offensichtlichen Transportschäden bei dem Zusteller zu reklamieren und die Verkäuferin hiervon in Kenntnis zu setzen. Kommen Kund*innen dem nicht nach, hat dies keinerlei Auswirkungen auf ihre gesetzlichen oder vertraglichen Mängelansprüche.



8) Besondere Bedingungen für die Verarbeitung von Waren nach bestimmten Vorgaben der Kund*innen
8.1 Schuldet die Verkäuferin nach dem Inhalt des Vertrages neben der Warenlieferung auch die Verarbeitung der Ware nach bestimmten Vorgaben der Kund*innen, haben diese der Verkäuferin alle für die Verarbeitung erforderlichen Inhalte wie Texte, Bilder oder Grafiken in den von der Verkäuferin vorgegebenen Dateiformaten, Formatierungen, Bild- und Dateigrößen zur Verfügung zu stellen und ihr die hierfür erforderlichen Nutzungsrechte einzuräumen. Für die Beschaffung und den Rechteerwerb an diesen Inhalten sind allein die Kund*innen verantwortlich. Diese erklären und übernehmen die Verantwortung dafür, dass sie das Recht besitzen, die der Verkäuferin überlassenen Inhalte zu nutzen. Sie tragen insbesondere dafür Sorge, dass hierdurch keine Rechte Dritter verletzt werden, insbesondere Urheber-, Marken- und Persönlichkeitsrechte.

8.2 Kund*innen stellen die Verkäuferin von Ansprüchen Dritter frei, die diese im Zusammenhang mit einer Verletzung ihrer Rechte durch die vertragsgemäße Nutzung der Inhalte der Kund*innen durch die Verkäuferin dieser gegenüber geltend machen können. Kund*innen übernehmen hierbei auch die angemessenen Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung einschließlich aller Gerichts- und Anwaltskosten in gesetzlicher Höhe. Dies gilt nicht, wenn die Rechtsverletzung von den Kund*innen nicht zu vertreten ist. Kund*innen sind verpflichtet, der Verkäuferin im Falle einer Inanspruchnahme durch Dritte unverzüglich, wahrheitsgemäß und vollständig alle Informationen zur Verfügung zu stellen, die für die Prüfung der Ansprüche und eine Verteidigung erforderlich sind.

8.3 Die Verkäuferin behält sich vor, Verarbeitungsaufträge abzulehnen, wenn die von den Kund*innen hierfür überlassenen Inhalte gegen gesetzliche oder behördliche Verbote oder gegen die guten Sitten verstoßen. Dies gilt insbesondere bei Überlassung verfassungsfeindlicher, rassistischer, sexistischer, fremdenfeindlicher, diskriminierender, beleidigender, Jugend gefährdender und/oder Gewalt verherrlichender Inhalte.



9) Anwendbares Recht
9.1 Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

9.2 Ferner gilt diese Rechtswahl im Hinblick auf das gesetzliche Widerrufsrecht nicht bei Verbrauchern, die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses keinem Mitgliedstaat der Europäischen Union angehören und deren alleiniger Wohnsitz und Lieferadresse zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses außerhalb der Europäischen Union liegen.



10) Alternative Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO und § 36 VSBG:
10.1 Die EU-Kommission stellt im Internet unter folgendem Link eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit:
https://ec.europa.eu/consumers/odr
Diese Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten aus Online-Kauf- oder Dienstleistungsverträgen an, denen Verbraucher*innen beteiligt sind.

10.2 Die Verkäuferin ist zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder verpflichtet noch bereit.